Fragen und Ant­worten

Im Auftrag des Landes Berlin übernimmt infraVelo Aufgaben rund um die Planung und den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur für Berlin. Den Schwerpunkt bilden bezirksübergreifende Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs. Damit unterstützt infraVelo die Stadt Berlin dabei, zukünftig noch mobiler, nachhaltiger und sicherer zu werden.

infraVelo ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der landeseigenen Grün Berlin GmbH und ist damit als Dienstleister für das Land Berlin tätig. Alleinige Zuwendungsgeberin ist die Senatsverwaltung für Umwelt Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Die Arbeit wird von einem siebenköpfigen Aufsichtsrat begleitet.

Die GB infraVelo GmbH wurde im Mai 2017 von der Grün Berlin GmbH gegründet.

Mit Stand Dezember 2018 sind insgesamt 24 Mitabeiter*innen für die Aufgaben der infraVelo tätig. 2019 sollen weitere 13 Stellen besetzt werden.

Als landeseigenes Unternehmen erhält infraVelo Zuwendungen aus dem öffentlichen Haushalt des Landes Berlin. Diese Zuwendungen müssen wirtschaftlich eingesetzt und ihre Verwendung durch infraVelo nachgewiesen werden. Sie ermöglichen die stetige und nachhaltige Erfüllung der durch das Land Berlin vorgegebenen Ziele und Anforderungen.

Im Jahr 2018 standen infraVelo 10,6 Millionen Euro zur Verfügung, für 2019 sind es 20,9 Millionen Euro. Der Budgetbedarf wird von infraVelo immer für drei bis vier Jahre im Voraus kalkuliert und bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) angemeldet. Es folgt die ausgiebige Prüfung und Abstimmung in den Haushaltsausschüssen des Landes Berlin. Am Ende dieses Prozesses steht ein genehmigter Budgetrahmen – der sogenannte Wirtschaftsplan – als Grundlage für die Finanzierung und Umsetzung der einzelnen Projekte.

Alle besitzen ein oder mehrere Fahrräder und die meisten zählen sich selbst zu begeisterten Fahrradfahrer*innen.

infraVelo übernimmt Infrastrukturaufgaben für das Land Berlin. Den Schwerpunkt bilden Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur, insbesondere bezirksübergreifende Maßnahmen. Übertragen werden die Aufgaben von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Konkret fallen darunter Projekte aus den Bereichen Grünbeschichtung, Radschnellverbindungen, überbezirkliche Radverkehrswege, Radfernwege, gesicherte Fahrradparkhäuser und Fahrradabstellanlagen sowie deren Betrieb und Unterhalt inklusive Entwicklung und Inbetriebnahme eines digitalen Buchungssystems.

Einen Überblick über die aktuellen Projekte erhalten Sie in der Projekt-Übersicht.

Als Zuwendungsgeberin von infraVelo priorisiert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die Projekte und Vorhaben. infraVelo entwickelt im Auftrag von SenUVK auch Umsetzungsstrategien auf Grundlage von Machbarkeitsstudien sowie Bedarfs- und Nutzungsanalysen. Diese stimmt infraVelo mit der SenUVK und den entsprechenden Bezirken ab.

infraVelo initiiert keine Projekte, sondern nimmt Projektsteuerungs-, Projektmanagement-, Baumanagement- und Bauherrenaufgaben wahr, die infraVelo zuvor von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) übertragen wurden. infraVelo beschäftigt beispielsweise keine eigenen Statiker*innen, sondern beauftragt und koordiniert die entsprechende Fachplanung sowie Bauleistung.

infraVelo liefert Leistungen aus einer Hand und übernimmt die Projektsteuerung, das Projektmanagement, das Baumanagement sowie Bauherren- und Kommunikationsaufgaben. Das ermöglicht Synergieeffekte. Darüber hinaus werden mithilfe der infraVelo zusätzliche Kapazitäten bereitgestellt. Das unterstützt die Arbeit der Planer*innen des Landes sowie der Bezirke. Aufgrund der effizienten Umsetzungs- und Entscheidungsstrukturen, der hohen Flexibilität und der entsprechenden Spezialisierung können die Projekte durch infraVelo effizient koordiniert und umgesetzt werden. Unabhängig davon gibt es für Bauvorhaben definierte Prozesse, die auch infraVelo einhalten muss. In jedem einzelnen Prozessschritt gibt es zeitlich definierte Aufgaben und Abläufe, die es einzuhalten gilt. Diese reichen von der Entwicklung der Aufgabe, der Ausschreibung und Vergabe der Planungsleistungen über die Machbarkeitsuntersuchungen bis hin zu erforderlichen Prüfungen und Genehmigungen in Kooperation mit anderen Verwaltungen sowie Abstimmungen mit Baulastträgern oder der Beteiligung der Öffentlichkeit.

Infrastrukturmaßnahmen zu planen und zu bauen ist eine sehr komplexe Aufgabe. Es gibt definierte Prozesse. Und in jedem dieser Prozessschritte gibt es zeitlich definierte Aufgaben und Abläufe, die es einzuhalten gilt. Das reicht von der Entwicklung der Aufgabe, der Vergabe der Planungsleistungen, der Machbarkeitsuntersuchung bis hin zu erforderlichen Prüfungen und Genehmigungen mit anderen Verwaltungen sowie Abstimmungen mit Baulastträgern und der Öffentlichkeit.

Das bedeutet für die Umsetzung der Vorhaben: Egal ob Grünbeschichtung oder Radschnellverbindung – infraVelo kann nicht „einfach drauf los bauen“. Um Qualitätsstandards und gesetzliche Vorgaben einzuhalten oder auch eine finanziell effiziente Lösung zu schaffen, müssen gewisse Vorgehen befolgt und Kriterien eingehalten werden. Hierbei sind planungs- und naturschutzrechtliche Belange, wie auch die Vorgaben des öffentlichen Vergaberechts zur Sicherstellung eines marktgerechten Wettbewerbs oder von Planfeststellungsverfahren zu beachten. Diese sorgen für eine gerechte und gesetzeskonforme Vorgehensweise, in der auch die Beteiligung berechtigter Interessensgruppen sichergestellt wird. Natürlich können all diese Faktoren sich auf den zeitlichen Ablauf eines Projekts auswirken.

Als gesetzliche Grundlage für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur gilt seit Juni 2018 das Berliner Mobilitätsgesetz, das eine Gleichwertigkeit zwischen allen Mobilitätsmöglichkeiten und damit Verkehrsteilnehmer*innen vorsieht. Die ersten sichtbaren Maßnahmen sind die Grünbeschichtungen: Erste Straßen sind bereits fertiggestellt, weitere folgen bis Ende des Jahres 2019.
Größere und langfristigere Infrastrukturmaßnahmen wie z. B. die Radschnellverbindungen werden vorbereitet. Die Ausführung der ersten Bauleistungen starten jedoch nicht vor 2022. Die Planungsverfahren inkl. Genehmigungen erfordern hier mindestens 30 Monate. Für die Bauausführung müssen mindestens weitere 18 Monate eingeplant werden. Gleichzeitig strebt infraVelo eine frühestmögliche Umsetzung von Teilabschnitten an.


infraVelo ist nicht alleine für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur zuständig: Auch die Bezirke und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sind als Baulastträger für einzelne Radverkehrsprojekte aktiv, so dass das Radverkehrsnetz in ganz Berlin kontinuierlich ausgebaut und verbessert wird. Zu den bereits realisierten Projekten zählen u. a. die geschützten Radfahrstreifen in der Holzmarktstraße im Bezirk Mitte sowie in der Kolonnenstraße in Tempelhof-Schöneberg.

Bisher erfolgt die Abstimmung projektbezogen mit den zuständigen Mitarbeiter*innen der Bezirke. Darüber hinaus wird die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) perspektivisch ein Bündnis für den Radverkehr initiieren und koordinieren. Dieses ist im Mobilitätsgesetz in §37 (6) verankert. In regelmäßigen Abständen soll dieses übergeordnete Bündnis zusammenkommen und bauliche sowie organisatorische Maßnahmen abstimmen und koordinieren. Ziel ist es, die Maßnahmen aus dem Radverkehrsplan dadurch schneller umsetzen zu können.

infraVelo nimmt am bezirksübergreifenden FahrRat Berlin teil. Sofern die bezirklichen FahrRäte es wünschen, stellt infraVelo die einzelnen Projektstände auch im jeweiligen Bezirk vor. So kann die Transparenz bei der Umsetzung deutlich erhöht werden.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) ist einzige Auftrags- und Zuwendungsgeberin von infraVelo. Die Bezirke können natürlich Bedarfe bei der SenUVK anmelden.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) treibt die Entwicklung des Radverkehrsplans gemäß Mobilitätsgesetz sowie ein Bündnis für den Radverkehr zur Koordinierung der Maßnahmen voran. Auch werden die Bauabläufe mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) abgestimmt.