Radfahrer*innen, die weite Strecken im Berliner Stadtgebiet zurücklegen wollen, dürfen sich freuen: Ziel ist es, dass die Strecken zügig, also weitestgehend ohne Zwischenstopps, gefahren werden können. Eine Radschnellverbindung wird damit eine attraktive Alternative zum Auto, da man hier sicher und vergleichbare Distanzen genauso schnell mit dem Rad zurücklegen kann. Das gilt vor allem auch für die Verbindung von Umland und Stadtzentrum. Wer auf einer Radschnellverbindung unterwegs ist, fördert dazu auch gleich seine Fitness und Gesundheit. Perspektivisch werden die Straßen und das Klima durch die Radschnellverbindungen entlastet.
Oben: Einrichtungsverkehr; Unten: Zweirichtungsverkehr
Die Vorteile der Radschnellverbindungen: Die Fahrspur ist durchschnittlich vier Meter breit, sie sind vom mindestens 2,5 Meter breiten Fußweg getrennt, die Strecken sind gut beleuchtet und mit hochwertigem Belag gebaut. Sie verlaufen meist direkt, ohne Umwege und – soweit möglich – ohne Zwischenstopps.
Die Machbarkeitsuntersuchungen für sieben von zehn vorgesehenen Radschnellverbindungen sind abgeschlossen. In den Ergebnisberichten werden die Kernergebnisse der ausführlichen Untersuchungsberichte zur Machbarkeit allgemein verständlich und kompakt zusammengefasst. Diese Untersuchungsberichte sind Fachberichte und zeigen einen Arbeitsstand, auf dem im weiteren Planungsverlauf aufgebaut wird.
Hier geht es zu den Ergebnissen:
Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchungen wurden erste Entwurfsvorschläge für rechtlich und verkehrstechnisch machbare Strecken ausgearbeitet und Brückenbauwerke näher untersucht. Für die zur Umsetzung erforderlichen Maßnahmen wurden die Baukosten geschätzt. Die Ergebnisse der einzelnen Abschnitte und Routenvarianten wurden miteinander verglichen, um erste Empfehlungen für eine mögliche Umsetzung auszusprechen. Darüber wurden Handlungsempfehlungen für die weitere Planung gegeben.
infraVelo stand und steht im kontinuierlichen Austausch mit den Fachplanungsbüros und hat den Prozess der Machbarkeit bis zum finalen Untersuchungsbericht kontinuierlich begleitet und abgenommen. Hinweise und Empfehlungen von Bürger*innen und Partner*innen in den Bezirken sind ebenfalls in die Untersuchungen eingeflossen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) wurde ebenfalls in den Arbeitsprozess eingebunden, hat die Untersuchungsberichte jedoch nicht „freigegeben“, sondern lediglich zur Kenntnis erhalten. Das bedeutet, dass sich die Ergebnisse der Machbarkeit des Fachplanungsbüros nicht zwangsläufig mit den Positionen der verschiedenen Abteilungen der Senatsverwaltung decken müssen. Die Untersuchungsberichte sind das Grundlagenpapier und eine Empfehlung für die weiteren Arbeitsschritte in der Planung.
Die Machbarkeitsuntersuchungen für die Radschnellverbindungen 2 und 10 sind derzeit in der finalen Prüfung. Alle Tätigkeiten im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchungen der Radschnellverbindungen 2, 9 und 10 wurden zum Jahresende 2020 abgeschlossen. Die Veröffentlichung der Berichte erfolgt sukzessive im Laufe des 2. Quartals 2021.
Mit den Machbarkeitsuntersuchungen sind die Vorstufen zur Planung abgeschlossen. In den folgenden Planungsphasen werden die Trassen detaillierter untersucht und die Grundlagen für den Genehmigungsprozess erarbeitet (zum Beispiel auch Gutachten zu Naturschutzbelangen).
Ob eine Trasse so verläuft, wie in der Machbarkeitsuntersuchung als „derzeitige Vorzugstrasse“ aufgezeigt, ist noch offen. Tiefergehende Planungsschritte und Detaillierungen können zu neuen Erkenntnissen führen und damit ggf. Auswirkungen auf die spätere Trassenführung haben.
In der sogenannten Vorplanung (HOAI-Leistungsphase 2) werden daher neben der derzeitigen Vorzugstrasse alle machbaren Routenalternativen weiterhin berücksichtigt. Ausgeschlossene Varianten werden nicht länger betrachtet.
Die endgültige Routenführung wird erst mit dem Beschluss zur Planfeststellung feststehen. Das Planfeststellungsverfahren für Radschnellverbindungen ist vergleichbar mit einer für den Bau eines Hauses erforderlichen „Baugenehmigung“. Das Verfahren ist gesetzlich vorgeschrieben und der Ablauf genau geregelt.
Hierzu werden alle Betroffenen und Verantwortlichen eingebunden: Neben den Trägern öffentlicher Belange wie unter anderem Behörden, Energieversorger und Verkehrsunternehmen sind dies auch die Interessenverbände, Anwohner*innen und Interessierte. Alle Argumente für oder gegen das Vorhaben werden im Verfahren zusammengetragen und abgewogen, Kosten und Nutzen des Vorhabens gegenübergestellt und bewertet.
Der Planfeststellungsbeschluss legt neben der Zulässigkeit auch die Form und die Auflagen des Vorhabens fest – von der Streckenführung über die Führungsform bis hin zur genauen Breite und Lage der Radschnellverbindung in der Örtlichkeit. Private Interessen wie Eigentum werden berücksichtigt. Die erforderlichen Schutzmaßnahmen für Pflanzen und Tiere werden definiert – also etwa Unterführungen für Tiere oder Bauverbote zu besonderen Nistzeiten. Auch erforderliche Ausgleichsmaßnahmen werden festgelegt, wie zum Beispiel Aufforstungen, wenn an anderer Stelle Bäume gefällt werden müssen.
Mit Abschluss des Verfahrens – dem Planfeststellungsbeschluss – wird über die Zulässigkeit des Vorhabens einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen entschieden. Das entspricht einer Baugenehmigung und damit der Bestätigung, dass das Vorhaben auch umgesetzt werden darf.
Bei der Planfeststellung ist von einer zweijährigen Verfahrensdauer auszugehen. Die Dauer des Verfahrens kann jedoch variieren, denn der Abschluss erfolgt erst, wenn alle Belange bewertet und abgewogen sind. Dies liegt in der Zuständigkeit der unabhängigen Prüfbehörde – der Planfeststellungsbehörde. Alle Einwände von Betroffenen werden aufgenommen und gewürdigt und erst nach Prüfung aller Darlegungen entscheidet die Planfeststellungsbehörde über die Genehmigung des Vorhabens.
Die Bauphase erster Trassen oder Trassenabschnitte wird nicht vor 2023 beginnen. Ein verbindlicher Termin ist hier schwer vorauszusagen, denn erst nach dem Planfeststellungsbeschluss kann die Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistung erfolgen.
Radschnellverbindungen sind in Berlin schon eine Weile im Gespräch. In den vergangenen Jahren wurden verschiedene sogenannte Trassenkorridore – also der Streckenverlauf in Ortsteilen – diskutiert. 2017/2018 wurden 30 geeignete Trassenkorridore ausgewählt und im Anschluss auf Potenziale und ihre Realisierbarkeit geprüft und bewertet. Die Ergebnisse sind in den Berichten zur Potenzialanalyse festgehalten, aus denen sich zunächst zwölf Trassenkorridore für Radschnellverbindungen herauskristallisierten. Für diese zwölf möglichen Verbindungen wurden erste verkehrsplanerische Empfehlungen erarbeitet.
2018 hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) das weitere Vorgehen definiert. Zehn Trassen werden detaillierter untersucht. Insgesamt wurden die zehn Trassen in drei „Arbeitspaketen“ gebündelt. Drei Trassen werden beispielsweise in dem ersten Arbeitspaket bearbeitet. Es umfasst die drei südlichen Trassenkorridore RSV 1, 3 und 6 (vgl. Karte). Aufgaben sind konkrete fachliche Machbarkeitsuntersuchungen und Bewertungen sowie die Durchführung von ersten vorbereitenden Planungsleistungen (nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure [HOAI]).
Die Ergebnisse der Potenzialuntersuchungen der im Osten verlaufenden Trassenkorridore ergaben im Vergleich zu den anderen Trassenkorridoren deutlich schlechtere Bewertungen hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit. Sie wurden daher zurückgestellt und werden vorerst nicht weiter untersucht. Für den in östlicher Richtung verlaufende Trassenkorridor "Ost-Route" (RSV 9) befindet sich die Machbarkeitsuntersuchung in der Finalisierung und wird voraussichtlich Anfang 2021 veröffentlicht (s. o.).
